Sportvereine in Hamborn
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen.
„Auf Seite 2 § 4 Abs. 6 geht es um Änderungen bei der Verteilung des Straßenbaukostenbeitrags für verschiedene Grundstücksflächen. Eine 50% Ermäßigung mag für Freibäder, Friedhöfe und Dauerkleingärten eine spürbare Entlastung darstellen, für Sportanlagen im Nichtkommerziellen Bereich sollte diese Abgabe ganz wegfallen.
Die Begründung, dass die bestehenden wirtschaftlichen Vorteile nicht in dem Umfang zu ihrer Grundstücksgröße stehen, greift hier sowieso nicht.
Wer sich im Sport etwas auskennt, weiß dass z.B. in Fußballvereinen, ohne Sponsoren, manchmal noch nicht einmal mit Warmwasser geduscht werden könnte. Nur durch ehrenamtliche Tätigkeiten können Spielbetrieb und die damit verbundenen integrativen Maßnahmen, die gesundheitlichen Aspekte und vieles andere mehr aufrecht erhalten werden.
Außerdem befinden sich diese Sportanlagen, meist als Bezirkssportanlagen ausgewiesen, im Besitz der Stadt Duisburg. Warum will man sich also selbst eine Rechnung stellen?
Vielleicht kann man die Sportvereine ja auch aus dieser Auflistung streichen und bei etwaigen Maßnahmen gesondert und vollends entlasten?“
Nach einiger Diskussion, war man sich einig, dass ich als Einzelvertreter keine Anträge dazu stellen darf.
Ich bat dann freundlich darum, dass sich eine Fraktion (CDU, SPD, Grüne/Linke) meinem Antrag anschließen möchte und damit dem Hamborner Sport eine Stimme zu geben.
Und was passierte? Richtig, nichts. Gegen meine Stimme wurde die Änderung durchgedrückt.
Fragen wurden beantwortet aber nicht so ganz….
Meine Fragen nach GfB Schulungen für Bulgaren und Rumänen wurden folgendermaßen beantwortet:
590 Personen hatten teilgenommen. Davon wurden 24 % in Arbeit vermittelt. 17 % wurden ausschließlich beraten, 16 % waren noch im Projekt und 23 % schieden durch Umzug oder aus ähnlichen Gründen aus.
Hmmm, macht insgesamt 80 %. Für die fehlenden 20 % bzw. 118 Personen liegt keine Antwort vor.
Erneute Frage: „Sind diese Menschen, wie derzeit in Deutschland gar nicht mal unüblich, unauffindbar, oder liegen andere Gründe für die nur anteilige Beantwortung vor“?